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RECHT & GESETZ Unsere allgemeinen Verkaufsbedingungen (AVB) $1- Allgemeines, Geltungsbereich (1) Die vorliegenden Verkaufsbecingungen (AVB) gelten für ale re Geschäftsbezie (des öffentlichen Rechts oder ein öffentich-rechtiches Sondervermögen ist (2) Die AYB gelten insbesondere für Verträge über den Verkauf und/oder die eferung beweglicher Sachen (‚Ware‘) ohne Rücksicht darauf, ob wir de Ware set herstelen oder bei Zuieferem einkaufen (88 483, 650 BGB) Sofem nichts anderes vereinbert ist, gelten die AVB in der zum Zeitpunkt (der Bestelung des Käufers gütigen, jedenfalls in der Im zuletzt in Textform mitgeteiten Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssen. (9 Unsere AVB geiten au ‚Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Algemeine und sonstige Geschäftsbedingungen des Käufers werden nur dann und insoweit Verfragsbestandiei, als wir ihrer Geltung aus- drücklich schrftich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordemis git in Iedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis von Geschäfts- bedingungen des Käufers die Ueferung an ihn vorbehalisos ausführen. (4) Im Einzelfall getroffene, Indvihuele Vereinbarungen mit dem Käufer (ein- schießlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem al Vorang vor entsprechenden Regelungen dieser AVB. Für den Inhalt der- ariger Vereinbarungen ist, vorbehallich des Gegenbeweises, ein schrfticher Vertrag oder unsere schwifliche Beställgung maßgebend, (6) Rechtserhebiche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss IE u gegsrüet genen and EB 5, Fristsetzungen, Mängel- anzeigen, g sind schrtich, d.h. in ‚Schrlt- oder Textiorm (z.B. ee Era Ten abzugeben. Gesetziche Formvorschiften und das Recht a insbeson- dere bei Zweifeln über die Legitimation des Einen Dr Inborimt (6) Hinweise auf die Geltung gesetzicher Vorschriften haben nur karstelende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstelung gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AvB nicht unmittelbar abgeändert oder aus- drücklich ausgeschlossen werden. $2- Vertragsschluss (1) An unsere schrftichen Angebote halten wir uns für die Dauer von sechs Wochen gebunden. Andere als schrfliche Angebole sind freibleibend und unverbindlich. Dies git auch, wenn wir dem Käufer Kataloge, technische Dokumentationen (z.B, Zeichnungen, Kalkulationen, Verwei auf DN- Normen), sonstige Prodktbeschreibungen oder Unterlagen - auch in elek- {ronischer Form - überlassen haben. Ale vorgenannten Unteragen. auch Kostenvoranschläge, Pläne und andere Unterlagen sowie Proben bleiben, wenn nichts anderes vereinbart ist, unser Eigentum; unsere Urheberrechte behalten wir uns vor. Sie dürfen Dritten ohne unsere vorherige Zu- simmung nicht zugänglich gemacht werden. (2) Die Bestellung der Ware durch den Käufer gi als verbindliches Vertrags- Sofem sich aus der nichts anderes ergibt, sind wir be- rechtigt, dieses Vertragsangebot innerhal von zwei Wochen nach seinem Zugang bei uns anzunehmen. (8) Die Annahme durch uns kann entweder schifich (z.B. durch Aufrags- bestätigung) oder durch Auslieferung der Ware an den Käufer erklärt werden. $3- Lieferfrist und Lieferverzug 1) Verbindliche bedürfen einer schrftichen Vereinbarung. Hat der Käufer für de Lieferung erforderliche Mitwirkungsplichten nicht rechtzeitig erfült, ohne dass wir dies zu verantworten haben, sind wir berechtigt, verein- fertermine Fordert der Käufer eine Lieferung früher an ls zuvor vereinbart, sind wir berechligt, einen Eizuschlag in angemessener Höhe zu verlangen, wenn wir der Anforderung (2) Wir bemühen uns, Lieferfristen und -termine einzuhalten. Sie gelten nur 65 sei denn, dass im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes ver- einbar ist. Für die Einhallung der Liefertermine ist der Zeitpunkt der Bereitstel- ndung ab Werk/Lage A eingehen Wir ind bean fertermin auszuführen, es sei denn dem Käufer entstehen dadurch unange- messene Nachteie. Im Übrigen git ein vereinbarter Termin für die Lieferung oder die Bereitstellung zur Abholung der Ware als gewahrt, wenn wir inner- hal einer angemessenen Frist nach alesem Termin die Ware liefem bzw. zur ‚Abholung bereitstelen. (9) Können wir aus von uns nicht zu vertretenden Gründen verbindliche Ueferfisten nicht einhalten, etwa weil Lieferungen oder Leistungen unserer Unterfeferanten, Subunternehmer oder sonstigen Zulelerer trotz ordnungs- und kongruenter Eindeckung (d. h. in Quantität und Qualtät ge- maß der mit dem Käufer vereinbarten Ueferung) nicht, nicht richtig oder richt rechtzeitig erfogen und weder uns noch unseren Zulieferer ein Verschulden ft oder wir Im Einzelfall zur Beschaffung nicht verpfichtet sind (Nichtver- fügbarkeit der Leistung), oder treten Erei Gewalt, d. h. un- verschuklete Leistungshindemisse ein, werden wir den Käufer unver darüber informieren. Wir sind berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben und werden dem Käufer die vor- ussichtiche neue, Lieferfrist mitteilen. Ist ie Leistung auch innerhalb dieser neuen Lieferfrist nicht verfügbar oder hindert das Vorl Maschinenschäden und ale sonstigen unabwendbaren Behinderungen, die "bei objektiver Betrachtungsweise für uns nicht vorhersehbar und nicht ver- meiclbar sind und auf die wir auch sonst keinen Einfluss haben. (4) Der Eintritt unseres Leferverzuges bestimmt sich nach den gesetzlichen hriften, In jedem Fal ist aber eine Mahnung durch den Käufer erforder. lich. Geraten wir in en 0 Ve der Kar packen rat Ver gt für jede vollendete Kalenderwoche des eo 5%desNeopniees (Lefermen), den oder nur ein wesentlich geringerer Schaden als vorstehende Pauschale entstanden ist EI Pachte ie ac De En kan IE re ms aussen insbesondere bei einern Ausschluss der Leistungsplicht (z.B. auf- grund Unmogionen oder Unzumutbarkeit der Leistung und/oder Nacherfül- ung), beiden unberührt. (6) Transport-, Versand- oder ähniche Versicherungen werden nur nach Ver- einbarung und auf Kosten des Käufers abgeschlossen. $4- Lieferung, Gefahrübergang, Abnahme, Annahmeverzug {NW and u Tlllonungen berecig wenn ichs free vrainbr Iilbar ist und auf seine berechtigten Interessen aus- Techn Hicks ‚genommen wid. BL leig afobk a Lage nich der ira de ii Se aa eye Nacheri . A Veanen und Kokos ie je Ware an einen anderen Besimmungson \ kai) Bokal is ahnen andamn Verben cr we Beraanig, em ‚der Versendung Insbesondere Transportuntemehmen, Versandweg, Verpa- kung) selbst zu bestimmen, (& De Gefahr des zufäligen Untergangs und der zufäligen Verschlechterung der Sach nt auch ba Tellungen- opäisare mi. der Übergabe über, Boim Versendungskauf geht - auch bei Ges zahgen Un Untergangs und der zufäligen Ver- ung der Ware sowie die Verzögerungsgelahr bereits mit Übergabe der Were an don Space Fantprr Br ka sort ar Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt über. Der geich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist ülungsort Teen de Gele is (4) Von uns beauftragte Spediteure und Frachtführer oder sonst zur Austüh- fung der Versendung bestimmte Personen oder Anstalten sind nicht unsere Erfäl fen. Im Fal eines Transportschadens kann der Käufer von uns. En orelung ler unserer Ansprüche ad Ersatz doses Schadens vr (6) Kommt der Käufer in Annahmeverzug, unterlässt. er eine Minirkungs: handlung oder verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, vom Käufer zu vertretenen Gründen, so sind wir berechtigt, Ersatz des hieraus entste- henden Schadens einschleßich Mehraufwendungen (z.B. Lagerkosten) zu erlangen. Hierfür berechnen wir eine pauschale Entschädigung in Höhe von 48,98 € pro Kalendertag, beginnend mit der Lieferist oder - mangels einer Ueferfist - mit der Mittelung der Versandbereitschaft der Ware. Der Nach. weis eines höheren Schadens und unsere gesetzichen Ansprüche (nsb. Ersatz von Mehraufwendungen, angemessene Entschäcigung, Kündigung) ‚bieiben unberührt; die Pauschale ist aber auf weitergehende, denselben Rechtsgrund beireflende Geklansprüche anzurechnen. Dem Käufer bleibt der Nachweis gestattet, dass uns überhaupt kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden als die vorstehend genannte Pauschale entstanden ist $5- Preise und Zahlungsbedingungen männischen Fällgkeitszins ($ 353 HGB) unberührt. he endete sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestitten Autektehatungersche stehen dem Ban den an \e mas ra Aus zu kön Oder arrn Gchäten der istnicht gestattet. Lieferung Dia ie ac ae Kar nberüt onen m arais zen Mangel anı gemessenen Teil des Kaufpreises zurückzubehalten. (8) Wid nach Abschuss des Vertrages erkennbar (z.B. durch Zahlungsein- stelung, Überschuldung, Eröffnung des Insolvenzverfährens oder Abletnung öflnung eines solchen Verfahrens mangels Masse), dass unser An- ‚spruch auf den Kaufpreis durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers Gel Wa 50 urn esstkten Vacha [san Verweigerung und - ggf. nach Frisiselzung - zum Rücktitt vom Vertrag erechgt ( 321 Bob, Ba Verrägen uber die Hong unerrebare ‚Sachen (Einzelanfertigungen) können wir den Rücktitt sofort erklären; die gesetzlichen Regelungen über die Entbehrlchkeit der Frissetzung bleiben unberührt Im Übrigen sind wir dann auch berechtigt, für weitere geschuldete Leistungen Vorkasse zu verlangen. 86 - Eigentumsvorbehalt (1) Bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem Kaufvertrag und einer laufenden Geschäftsbeziehung (gesicherte Forderungen) behalten wir uns das Eigentum an den verkauften faren vor. ai ser Hr Eherhisschl acer WER re ir der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet noch zu Schaet Searden ward Dachau hau Inlerichen serie Zu benachrichtigen, wenn ein Antrag auf Eröffnung rens gestellt oder soweit Zugiffe Diter (zB. Prarcunoen) ul is unsgeneran Waren erfolgen. (®) Bei vertragswidrigem jes Käufers, Insbesondere bei Nicht- Jehlng don lägen Kaproen, ai dur berechtigt, nach den gesetzlichen Vorchan vom \erıeg nk under ie Wire syn des Eoenumounbeielee Iermsenetergen. Dos ie Ekrung ds Pk wi indem each Iecigich cie Waren herauszuverlangen und uns den Rücktitt vorzubehalten. ‚Zahtt der Käufer den fälligen anes nicht, dürfen wir die Rechte nur @ end machen, wenn wir dem Käufer zuvor erf angemessene Zur Zahlung gesetzt haben, es sei demn, eine derartige Fristsetzung ist a den gesetzlichen Vorschriften entbehrich. (4) Der Käufer ist bis auf Widerruf gem. unten (c) befugt, die unter Egen- tumsvorbehatt stehenden Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsgang wei- terzuverkaufen und/oder zu verarbeiten. In diesem Fale geiten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen. (e} Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auf die durch Verarbeitu schung oder Verbindung unserer Were eritehengen Eriugrisse u den volem Wert, wobei wir als Hersteller gelten. Bleibt bei einer Verarbeitung, Verrnischung oder Verbindung mit Waren Diter deren Eigentumsrecht be- stehen, so erwerben wir Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte der verarbeiteten, vermischten oder verbundenen Waren. Im Übrigen git für das entstehende Erzeugnis das Gleiche wie für die unter Eigentumsvorbehatt ge lieferte Ware. (b) Die aus dem Weiterverkauf der Ware oder des Erzeugnisses entstehen: ingen gegen Drite trlt der Käufer schon jetz Insgesamt baw. in Höhe unseres etwaigen Miteigentumsanteis gem. vorstehende Absatz Zur Sicherung an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an. Die in Abs. 2 ge- nannten Plichten des Käufers gelten auch in Ansehung der abgetretenen Forder ( ist, Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise, und zwar ab Lager des Herstelemnerks, zzgl. gesetzicher Umsatzsteuer. (2) Beim Versendungskauf ($ 4 Abs. 2) trägt der Käufer die Transportkosten ind die Kosten einer got. vom Käufer gewünschten Transportver- icherung. Einige Zöle, Gebühren, Steuern und sonstige öffentliche Ab- Gaben Väter Kar BJ We ad erei, na rerneeseren Bauch enapechen) KOperaacn su da uasendehen ak arns zaor Peg nn der Käufer eine auf Abruf vereinbarte Lelerung er ier Mona oder pda nach Vrrngeschlse ab (4) Der Kaufpreis ist fällg und zu zahlen innerhalb von 14 Tagen ab Rech- ar ehdn u spare der Afregeakänng Per Al ven Ser da ar gosori eäfchen \kche It, Imerhalb der vereinbarungsgemäß Skonto gewährt wid, hin- Gef ne Fligkeit des Anspruchs. In jedem Fall steht die Berechtigung Zur Skontietung unter der ), dass die fäligen Rechnungsbeträge aus anderen Ueferungen oder Leistungen erlült sind. Rabatte werden nur bei Einhaltung dieser AVB gewährt, Sie gelten als Entgelt für ale Aufwendungen urd Wagrisse des Käuders im Ieresse des Absatzes unserer Warn im lauteren rungen. (Zur Forderung bleibt der Käufer neben uns ermächtigt, Wir verpflichten uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Verpfichtungen uns gegenüber nachkomm!, kein Mangel seiner Leistungs higkeit voriegt und wir den Eigentumsvorbehalt nicht durch Ausübung eines Rechts gem. Abs. 8 geltend machen. Ist dies aber der Fall, so können wir verangen, dass der Käufer uns die abgetretenen Forderungen und deren ‚Schuldner bekannt gib, ale zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die igen Unterlagen aushändigt und den Schuldnem (Drtten) die Ab- veRng milch. Auösc med wi iecem Fl rec. de Behiaces Käufers zur weiteren Veräußerung und Verarbeitung der unter Eigentumsvor jenden Waren zu widernen. realiierbare Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 10%, werden wir auf Verlangen des Käufers Sicherheiten nach rer Wahl freigeben, $7-- Technische Hinweise, Ausschluss der Gewährleistung (1) Bei der durch uns vertriebenen Ware handelt es sich um Produkte, die aus natüriehen Materialen hergesteit werden. Gleichwohl handelt es sich richt um Naturstein, sondem um Erzeugnisse eines Produktonsprozesses. Hinsichlich Oberäichenstruktur, Ausblühungen, Hazrissen, bedingtem Absatz bei Bordstenen, Fasenausbildung bei Pfastersteinen, Kantenabplatzungen und Ferbabweichungen bestehen bei Erzeugnissen aus Beton mater- und ferigungsbedingte Besondesheiten, die technisch nicht vermeidbar sind und die Qualtät und Geeignetheit der Ware nicht be- eiirächtigen. Derartige Besonderheiten stellen keine Mängel dar. Es wird in- soweit Bezug genommen auf die „Technischen Hinweise zur elerung von Im Falle, der nicht Erbringung dieser Leistungen sind wi Berecg. de Gewährung der Rabatte abzulehnen, Rabaltansprüche entstehen nur für abgenommene und bezahl- te Mengen. Die Gewährung von Skonti, Rabatten oder anderen Nachlässe. bezieht sich nur auf den netto zu zahlenden Warenwert, insbesondere ohne Umsatzsteuer, Fracht und Verpackung. (6) Zah der Käufer bei Fäligkeit nicht, kommt er in Verzug, Der Kaufpreis ist Verzuges zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz, Zu verzinsen. Wir behalten uns die Geltendmachung eines weiteren Verzugs- Schadens vor. Gegenüber Kaufleuten bieibt unser Anspruch auf den kauf- ‚Alle Leistungen verstehen sich brutto inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer (19 % MwSt.) Straßenbaı aus Beton‘, August 1990, BDB Bau. (2) Die durch uns gefeferte Ware ist vom Käufer fachgerecht zu lagern. Rekla- mationen, die aufgrund einer nicht fachgerechten Lagerung erhoben werden, werden durch uns nicht akzeptiert. Für einzelne von uns vertiebene Ware je Verlegung unserer Produkte und auch die regelmäflige Pflege. Bei Produkten, für die die Einhaltung solcher Vorgaben erforderlich ist, werden wir den Käufer jet darauf hinweisen. Solem Mängel in folge der Nichteinhaltung dieser produktspeziischen Vorgaben und Hinweise
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