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‚auftreten, ist die Gewährleistung ausgeschlossen. 9) Hinshtch dr Vernscungeurhung i uns rarlees Konzept in der jeweis güligen Fassung. Euro-Pooh können in alen unseren Werken Werde, ir ie Ctsch I serdngs Vorausezug, dass di Palin umerzögen. sätsirs n- von vier Wochen nach Lieferung frei Zurückgebracht werden. Ver I .D, Back Foen ac) a care Jo nCheroieen ieferung in unsere Werke vorausgesetzt). Eine Rückholung, Sehnen möglich. $8- Mängelansprüche des Käufers (1) Für de Rechte des Käufers bei Sach- und Rechtsmängeln (einschl. Faisch- und Minderfeferung sonie mangelhafter oder unvollständiger Do- tation oder Anleitung) geiten die. ge nachfolgend nichts anderes besimmi is. In len Fällen unberührt bieiben die gesetzl ften bei Endieferung der Ware an einen Verbraucher (Ueferanterregress gem. $ 478 BGB). Ansprüche > anterregress sind j je mangelhafte Ware durch den wenn Käufer oder einen Unternehmer, z.B. durch Einbau in ein anderes Projekt, weiterverarbeitel wurde. [2 Qdegg uns Ming. a oralen Iron: Fe de Wr gene Veit A Verst (ber ie oscl- ferne der We gaten ale Produkabachreßungen, die Gepensiarel einzelnen Vertrages sind. Auf $ 7 Abs. 1 1002 dar AB rl irgensen. IB Sce de Boschäirek ch Vera Warn, It ch Baron {iger Diitte, insbesondere in Werbeaussagen, die nicht durch uns veranlasst worden sind, übernehmen wir keine Haftung. 4) Die Mängelansprüche des Käufers setzen voraus, dass er seinen gesetz- Ichen Untersuchungs- und Rügeoblegenheiten ($$ 377, 381 HGB) nach- Mängelrüge. Versäumt der Käufer die ordnungsgemäße und fr Untersuchung oder Mängelanzeige, ist unsere Haftung für den nicht, nicht richt chen Vorschriften ausgeschlossen. (6) Ist die gelieferte Sache mangelhaft, haben wir bei fstgerechter und be- ng Techtigt, einen Im Verhätns zum Mangel angemessenen Tall des Kaufpreises Zurückzubehalten. (6) Unsere Verpfichtung zur Nacherfüllung entfält, wenn die Ware, bevor uns. Gelegenheit zur Nacherfülung gegeben worden ist, von Dritten - etwa dem Käufer oder dessen mit Pflege- oder behandelt worden ist, die nicht von uns ausdrücklich schritich freigegeben worden sind. Insoweit wird Bezug, auf die Technischen Hinweise in$ 7 Abs. 1 und 2 dieser AVB, (Der Kir tur de u oeschuiien Nachrung Sache ze ursprünglich nicht zum Einbau verplichtet waren. BI DI ER 2uS0RBs ta el Nenn Aa gen, insbesondere Transport-, Wege-, und Materialkosten tragen wir. ch Megane der gesgechen Fegeingn, nen wisserich en Narpa Vorogt und own de Kaslaı nen sind und nicht darauf beruhen, dass die Ware an einen anderen Ort als den Bestmmungsort ver- bracht worden ist. Im Fale eines unberechtigten Mangelbeseitgungsverlan- gens können wir vom Käufer die entstandenen Kosten (insb. Prül- und Trans- Porbostn) ersetzt verlangen, & si dm, de ehenge Mangelhaft hat (der Käufer nicht erkannt oder war für ihn nicht erkennbar. ()In dingenden Fälen, z.B. bei Gefährdung der Betrebssicherhit oder zur ismäßiger Schäden, hat der Käufer das Recht, den Man- 93 zu beige und vn uns Braz dar Harz ke arten zu vo Soweit möglich, sind wir vor einer derarigen Senshongeng nerziich a) Banschrenigen. Des Sokewonanaen besteht nich, wenn wir berechtigt wären, eine entsprechende. nach den gesetzlichen Vorschriften zu verweigern. ice de Khan Kessel or ee Be Neil bei Nargen nur nach Maßgabe von $ 9 dieser AYB und sind im Übrigen ausgeschlossen, 8 9- Sonstige Haftung (1) Soweit sich aus diesen AVB einschießlich der nachfolgenden Bestim: nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertrag- lichen und außerverraglichen Pfichten nach den gesetzichen Vorschiiten. (2) Auf Schadenersatz haften wir - geich aus Rahmen der Verschullenshaftung bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir vorbehatlich aecs hc aesarkhen race BR I Sara egenen Angdegen- heiten) Ans Osten us tung din inbens;desiküpene dr br sundhet, weichen Rechtsgrund - im Dr Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung aner wesenlichen ‚der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen dar; in diesem Fal ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, Iypischemeise eintretenden Schadens (0) maximal — und sofem kein Fall von Buchstabe a) vorlegt - in Höhe von EUR SER. (efinssnäehelrc. ia ot ic. an ir Hl. Tungshöchsibetrag im Einzelfall die vertragst und vorhersehbaren Schaden ni ade iesem alt nee rahung de Decunge- Summe unserer Produkthaftplichtversicherung begrenzt. Bi Di ch a Abe. erben ligne on auch ichtverletzungen durch bzw. zu Gunsten von Personen, deren Ver- a ern Qesetzichen Vorsohriten zu vertreten haben. Se geten nicht, soweit wir einen Mangel argitig oder eine Garantie für de Beschaffenheit der Ware übernommen haben, und für Ansprüche des Käufers nach dem Produkthaftungsgeseiz. (4) Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann Dur zurücktreten oder kündigen, wenn wir die Pfichtveretzung Zu vertreten haben. Bei unerheblicher Pfichtveretzung ist ein Rücktritt aus- Jossen. Ein freies Kündigungsrecht des Käufers insb. gem. $$ 650, 648 BGB) wird ausgeschlossen. Im Übrigen geiten die gesetzlichen Voraus- setzungen und $ 10 - Geheimhaltung, Datenschutz, Bestimmungen zu personen- bezogenen Daten (1) Ale Betriebseinichtungen, Geschäftsvorgänge, Verfahrer fixationen, sten, sonstige physische und/oder elektronische Unterlagen; im Folgenden zu- nee als ‚nformatlonen‘), die wir dem Käufer für die Zwecke des. oder die iim sonst bekannt geworden sind, sind ‚Ditten streng verraulch zu behandeln und geheim zu haften und ‚dürlen vom Käufer ohne vorherige schrfliche Zustimmung von uns Dritten nicht zugänglich gemacht oder für diese verwendet werden, es sei denn eine ‚gen erforderfich, Soweit Informationen an Drite wei ‚sen, ist diese Weitergabe auf den für die ordnungsgemäße EU a Ba ana Ban aan Ereraar ‚oder behördichen Anordnung erforderlichen Umfang zu beschränken. Dritte vorstehenden Vorgaben Die Begmeelihun eibcht Ya Eon on dan kanal ent- 'haltene Wissen allgemein bekannt geworden (2) De verarbeiten die zur erforder- lichen Daten unter Beachtung der datenschuizrechllichen Vorschriften der DSGVO und des BDSG. Wir verarbeiten personenbezogene Daten der für ‚den Kunden tätigen Personen im Zusammenhang mit der Durchführung des se, E Tell nummer) Rechisgrundiage dafür ist At. 6 Abs. 1 Satz 1 I. b) DSGVO. Wir Sind insoweit Verantworticher, Nurwenn es sich als erforderlich herausst .ogena Daten m Aufrag dr an- mit ing auf unserer Website www.ehl.de zu ent- 3 Der Kar a Im Hinblick ul ci versahensen Vrchtungen da Zu tragen, dass ale angemessenen Vorkehrungen getroffen werden, um de Sicherheit und Verhütung von Kormuption oder Verlust, ung oder Zerstörung der nen Daten zu gewährleisten. Im Fale des Zugifs auf unsere, Daten sowohl durch den Käufer ls auch durch Drtte wird der Käufer uns unverzüglich über einen solchen Zugifi nformieren und auf unser Verlangen mit uns zusammenarbeiten. um le Maßnahmen zu ergreifen, de wir für notwendig erachten, um die Folgen eines solchen Verusts oder unberechtigten Zugrifs abzuschwächen. (4) Gegebenenfals wird der Käufer ae h Aehmen dieser Geschänsbezenu Jung verarbeiten, (6) Die vorgenannten Verpflichtungen dieses $ 10 bestehen auch nach Be- endigung der verraglichen Beziehungen fort. Der Käufer hat den von ihm ein- zusetzenden Mitarbeitern sowie den Mitarbeitem etwaiger beauftragter Dritter ebentalis eine entsprechende Verpflichtung aufzuertegen. $11- Verjährung {N Art vn 8 4a: 1 N BES bank eb aaa hrungsfist für Ansprüche aus Sa In en Jahr ab Le: ferung; soweit eine Abnahme eben it beginnt die Verährung mit der ‚Abnahme, (2) Handelt es sich bei der Ware um ein Baumerk oder eine Sache, die ent- sprechend ihrer in Bamerk Goregelungen zur Verährung insb. $ 438 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3. 89 444, 4456 BGB). (&) Die vorstehenden Verährungstristen gelten auch für vertragliche und au- Bervertragliche Schadenersatzansprüche des Käufers, die auf einem der Ware beruhen, es sei denn, die Anwendung der regemäßigen gesetz- ee ne re jonersatzansprüche des Käufers gem. $ 9 Abs. 2 ee? (a) sowie nach dem Produkthaftungsgeseiz verjähren je- doch ausschließlich nach den gesetzlichen Verjährungsisten. $ 12 - Rechtswahl, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel, Schrift- form (1) Für diese AVB und ale Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer und uns 9% des Rec der Binder Dauicend LBFO) unler Auscnls Air ir ur srenakreln Fegaıngen, isn os Techts. Voraussetzungen und Bones un: Ten urstan utriogen Hingaen dem Recht dr enalgen Bde der , soweit danach die getroffene Rechtswahl zugunsten des deutschen Rechts unzulässig oder umwiksam ist. Auch ewige. außerver- tragicher Natur, die im mit diesen AVB oder der Vertrags- "beziehung stehen, unterlegen ausschließlich dem Recht der BRD. (2) Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische, Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentich-rechtiches Sondervermö- von uns an den Käufer aus, u das nicht gemäß Satz 1 oder Satz 2 zuständig ist. Zwingende iziche Bestimmungen, insbesondere über etwaige ausschließliche Ge- etesände, Belben unserm. & Sc vaimgichePogngen sche cas A ger oder weise nic i werden oder nichtig oder unwirksam sein, re dass dam ie Ereichung von Ze und Znsck de gecamin Vrtagee unmöglich oder dessen Aufrec oder nichtig oder unwirksam sind, nchtet sich der Inhalt des Vertrags nach (den gesetzichen Vorscheften ($ 906 Abs. 2 BGB). Stehen jedoch keine zur Fülung der Lücke geeigneten gesetzichen ist auch keine ergänzende Ver (den die Perteien anstee der nicht Verragsbestandı oder unwirksamen AVB Regelung eine wirksame Regelung treffen, die hr Wwitschaftich mögichst nahe komm (&) Jede Änderung des Vertrages bedarf der Schritform. Das git auch fürcie Änderung dieser Schrformklausel. Die Bestimmungen des $ 305b BGB leiden unberührt Stand: 31.12.2021 EHLE 175
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